Die Demokratiebewegung seit 28. März 2020 ist die größte Erhebung in der deutschen Geschichte. Am 24. Juli in Kassel und am 1. August 2021 in Berlin wird der Durchbruch erwartet.

Fast täglich Demonstrationen im ganzen Land.

Ein Kommentar von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Seit 28. März 2020 demonstriert die Demokratiebewegung für ein Ende der Corona-Lügen, die Beendigung des verfassungswidrigen Ausnahmezustandes und eine ergebnisoffene Aushandlung unserer geteilten Zukunft. Dazu zählt eine Verfassungserneuerung von unten auf Basis des Grundgesetzes und eine Eindämmung der Parteien, die im Verbund mit Konzerninteressen und den Imperativen der US-Besatzer den Staat zu ihrer Beute gemacht haben. Und selbstverständlich die vollständige körperliche Selbstbestimmung jedes einzelnen Menschen.

Aus der Demokratiebewegung sind wie erwartet eine Vielzahl neuer Organisationen hervorgegangen. Darunter auch der Corona-Ausschuss, dessen Protokolle dieser Tage erstmals in gedruckter Form veröffentlicht werden. Das “Schwarzbuch Corona – die Erkenntnisse des Corona-Ausschusses” wird herausgegeben von Uli Gellermann und der Historikerin Dr. Tamara Ganjalyan. (1)

Der Ausschuss hat durch die Einholung von Expertisen und Zeugenaussagen erheblich zur Aufklärung beigetragen. Ist der Rechtsstaat noch intakt? Hält sich das Gros der Richter noch an das Grundgesetz? – Mit der Veröffentlichung kann die Klagewelle nun anrollen. Bislang lancierte der Corona-Ausschuss bereits eine aussichtsreiche Klage bei einem kanadischen Gericht.

Weniger als ein Prozent Ultrarechte

Der Druck von der Straße gegen den Zivilisationsbruch unter dem Stichwort “Corona” wächst weiterhin. Sogar laut System-PR-Presse gab es allein von August 2020 bis Mai 2021 rund 2.700 Versammlungen der Demokratiebewegung. (2) Nur 28 dieser Kundgebungen wurden demnach als von Rechtsextremen durchgeführt oder dominiert eingestuft, so der Inlandsgeheimdienst, dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), das selbst in windige Machenschaften verstrickt ist. Außer Acht gelassen bei den Zahlen, dass im März, April, Mai, Juni und Juli 2020 auch bereits rund 1.000 mittlere und große Demonstrationen stattfanden. Und dass die allergrößte Zahl an Versammlungen stattfand, ohne dass das BfV überhaupt mitzählte.

Ohne jeden Zweifel muss konstatiert werden: Die Demokratiebewegung ist die größte, langanhaltendste und sich am meisten über das ganze Land, Ost und West, erstreckende demokratische Erhebung, die es jemals in der deutschen Geschichte gegeben hat. Sie wird von einer zweistelligen aktiven Millionenzahl im Land getragen und sich durchsetzen. Der demokratische Kalender mit den Demonstrationen der Demokratiebewegung ist von Woche zu Woche sogar immer nur noch praller gefüllt. (3)

Verleumdung, Terror und Gewalt haben der Regierung nicht geholfen. Mittlerweile kehren deshalb die etwas vernünftigeren und intelligenteren in der politmedialen Kaste zu einem Versöhnungskurs zurück. So versucht die Politikprofessorin Ulrike Guérot mit einem Positionspapier zur “Corona-Versöhnung” (4), die Niederlage der politmedialen Kaste abzumildern, zumindest deren Sturz ins Bodenlose noch zu verhindern. International wird mittlerweile ein Kriegsverbrechertribunal nach Art der Nürnberger Prozesse gefordert, um die politisch Verantwortlichen sowie die Verantwortlichen in Konzernen und Medien zur Rechenschaft zu ziehen. Auch die Mitläufer.

Ein Leben ohne Quälerei

Mainstream-Plattformen versuchen deshalb hier und da, die Wirklichkeit wieder in den Blick zu nehmen (5). Zuletzt übernahmen auch Blätter wie Die Welt und Bild die Berichterstattung des Demokratischen Widerstandes teils im Wortlaut ohne Zitation, dies zum Beispiel zur Intensivbettenlüge (6, 7). Freilich ist dieser Skandal nur ein kleiner Teil des Corona-Lügenregimes. Die Demokratiebewegung hatte auf ganzer Linie und von Beginn an Recht. In puncto Impfung kam es sogar noch schlimmer. Zuletzt wurde bekannt, wie schädlich sich die Corona-Impfungen auf Ungeborene auswirken. (8) Doch auch unter den Geborenen verursachten sogenannte Lockdowns “zehnmal mehr Todesfälle”, so der New Yorker Epidemiologe Knut Wittkowski im DW-Interview mit Sarah Schmidt (9).

Die Regierungsinsel versucht derweil, sich und uns alle weiter einzumauern. Mit dem Begriff des Antisemitismus soll nun jeder Bundesbürger nach Lust und Laune denunziert und verfolgt werden können. Es reicht einer neuen “Handlungsempfehlung” mit dem Briefkopf des Berliner Senats zufolge bereits, sich in der Nähe von Regierungskritikern aufzuhalten, damit politisch eingesetzte Kommissare und Staatsanwälte lospreschen können. War ein Antisemit früher ein Mensch, der Juden gegenüber zutiefst feindlich eingestellt ist, so soll der Begriff nun gegen alle verwendet werden können, die der Regierung – oder auch nur irgendeinem neidischen Nachbarn – nicht in den Kram passen. Wohlgemerkt, nicht um einfach mal die schlimmste Beleidigung rauszulassen, sondern, um verfolgen zu können. (10)

Der Sinn des Begriffes Antisemitismus wurde damit zum Blondinenwitz degradiert. Der WDR-Journalist und Arte-Dokumentarfilmer Werner Köhne arbeitet das deutsch-jüdische Verhältnis in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand auf. Er plädiert darauf, dem Judentum die Normalität in Deutschland zu lassen, die es seit vielen Jahrhunderten hat: Wie wäre es mal damit, sich einfach unter normalen Menschen zu begegnen? (11)

100.000 Euro Strafe gegen YouTube

Was die Zensurorgien von Medienmischkonzernen wie etwa Google-Youtube betrifft, so wurde nun ein erster durchschlagender Erfolg erzielt. Dies wird DW-Journalist Steve Schramm in der kommenden Ausgabe berichten. Ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro verhängte das Oberlandesgericht Dresden gegen die fleißig zensierende und löschende Plattform: “Das kategorische Verbot, eine medizinische These zu vertreten, die nicht von der WHO gebilligt wurde, ist ein eindeutiger Verstoß gegen die Wissenschaftsfreiheit, gegen die Meinungsfreiheit und gegen die Pressefreiheit”, heißt es auf der Seite des Hamburger Anwalts Joachim Steinhöfel. (12) Geklagt hatte ein Journalist, der lediglich einen Demonstranten der Demokratiebewegung interviewt hatte. Youtube hatte die Arbeit des Journalisten deshalb einfach aus der Welt gelöscht.

Der Journalist Ken Jebsen wird in der kommenden Titelgeschichte der 55. Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand erklären: “Ich kann nur spotten: Von Traudl Jung’ zu Thilo Jung ist es nur ein Katzensprung. Oder: Die Geister, die der Führer rief, war’n damals jung, heut’ nur naiv. Ich kann dem Correctiv und allen diesen Stellen nur noch mit Hohn und Spott begegnen.” Verschwörungstheoretiker? “Die Watergate-Affäre. Die Iran-Kontra-Affäre. Das waren Verschwörungen – oder etwa nicht? Das ist keine Theorie, die hat es wirklich gegeben. Und da sind wir nicht in der Wirtschaft, wir sind nicht beim Glühbirnenkartell oder bei der Greyhound-Bus-Affäre im Zuge derer das US-amerikanische Eisenbahnnetz mutwillig stillgelegt wurde. Für Verschwörungen gibt es mannigfaltige Beispiele.”

24. Juli Kassel, 1. August Berlin

Die weltweiten Demonstrationen gegen den Corona-Putsch und die damit verbundene Ausweitung totalitärer Kontrollen, Ausnahmezustände und Übergriffe auf die Menschen in vielen Ländern, längst nicht allen, finden wieder am 24. Juli in Kassel sowie 180 weiteren Städten weltweit statt. Mit dabei unter anderem die Rockband Oasis. Aus London kommt am 1. August die Gründerin von Save Our Rights UK, Louise Creffield, voraussichtlich gemeinsam mit Eric Clapton und Hendrik Sodenkamp auf die Bühne an der Straße des 17. Juni. Ob die Regierungs- und konzernabhängigen Medien wieder behaupten werden, es seien “17.000”?

Wie im Jahr 2020, als sie ein bis zwei Zehnerpotenzen verschwiegen. Auf die Frage, warum die Regierungs-PR-Journalisten dies und anderes tun, gibt der Münchener Professor der Medienwissenschaft, Michael Meyen, in der kommenden DW-Ausgabe seine Einschätzung ab. Querdenken-Gründer Michael Ballweg geht davon aus, dass die Demokratiebewegung am 1. August 2021 sogar noch zahlreicher vertreten sein werde, als im vergangenen Jahr.

Die Aussichten stehen gut, denn viele von der Regierung ins Ausland vertriebene oppositionelle Bundesbürger kommen eigens dafür zurück, um zu bleiben und sich eine neue Verfassung auf Basis des Grundgesetzes zu geben: “Wir sind Deutschland.”