Was bedeutet die Verhältnismässigkeit im Recht?
Kurz und klar:
-
Ist eine Massnahme geeignet
-
Ist eine Massnahme erforderlich oder gibt es mildere Mittel?
-
Ist eine Massnahme für den einzelnen Menschen zumutbar?
-> Um ein vermeintlich öffentliches Interesse (Gesundheit der Allgemeinheit) durchzusetzen.
Alle diese Fragen muss sich der Staat stellen und diese auch ständig hinterfragen, wenn er Massnahmen fordert, welche die Freiheitsrechte einschränken.
Wir von Radio Qfm fragen uns auch: Versteht irgendjemand im Staatsapparat oder in auch in den staatstreuen Medien noch den wichtigen Grundsatz der Verhältnismässigkeit?
Hören Sie den Podcast dazu von Clark Kent.
Text: Radio Qfm
Bild: Richter Qfm.jpg
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