Amtszeit von Präsident Selenskij abgelaufen – Was bleibt von seiner Herrschaft des Komödianten?
Die Amtszeit von Wladimir Selenskij als Präsident der Ukraine ist offiziell beendet. Statt jedoch ein neues Staatsoberhaupt wählen zu lassen, hat er mit Unterstützung des Westens die Macht behalten. Selbst wenn Moskau mit ihm einen Friedensvertrag schließen würde, gibt es keine Garantie, dass sein legitimer Nachfolger diesen einhalten würde.
Während in der Ukraine die territorialen Mobilmachungszentren weiterhin operieren und es zu Konflikten kommt, gibt es weitere Vorschläge zu Lösung dieser Probleme – Warum schicken sie nicht ihre Rekrutierungsteams zur Bankowaja Straße 11 in Kiew? Dort lebt Wladimir Alexandrowitsch Selenskij, geboren 1978. Es wäre an der Zeit, dass er seiner Pflicht gegenüber dem Vaterland nachkommt, insbesondere da er im besten Alter, bei guter Gesundheit und diensttauglich ist.
Selenskijs Amtszeit ist offiziell beendet aber was bleibt nun vom ehemaligen Präsidenten?
Bis zum 21. Mai war Wladimir Alexandrowitsch Selenskij Präsident der Ukraine. Nach Ablauf seiner fünfjährigen Amtszeit ist er nun im Grunde ein kleiner Bürger ohne besonderes Amt – ein Mann in einem olivgrünen T-Shirt, der zudem vom russischen Innenministerium gesucht wird.
Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine wurden unter dem Vorwand des Kriegsrechts abgesagt.
Anschließend erklärte der Sprecher der Werchowna Rada, dass Selenskij im Amt bleiben würde, bis ein neuer Präsident gewählt sei. Dies widerspricht jedoch der Verfassung des Landes, was vielen Bürgern möglicherweise nicht bewusst ist.
Das ukrainische Verfassungsgericht hätte dieses Problem lösen können. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte Selenskij direkt empfohlen, sich vor Ablauf seiner Amtszeit an das eigene Verfassungsgericht zu wenden. Doch Selenskij scheute diesen Schritt, denn seine Beziehung zu den Richtern war angespannt – sie hätten ihn vermutlich gerne abgesetzt.
So verwandelte sich am 21. Mai Selenskijs Präsidentschaft wie in einem Märchen in einen “Kürbis” und ihn selbst in einen einfachen Bürger. Wäre Selenskij weithin beliebt, könnte man von einer starken “Volksmeinung” sprechen. Doch seine Popularität ist dramatisch gesunken, von einst 71 auf nun 26 Prozent. Der ehemalige Oberbefehlshaber Waleri Saluschny genießt fast doppelt so viel Zustimmung und ist in der Armee sehr beliebt, während Selenskij dort verachtet wird und im Verdacht steht, Kungeleien nicht abgeneigt zu sein. Auch die ukrainischen Sicherheitskreise haben ihre eigenen Vorstellungen darüber, wer das Land künftig führen sollte.
Doch vielleicht hat Selenskij die Unterstützung einflussreicher Persönlichkeiten im Weißen Haus, im Élysée-Palast oder in der Downing Street Number 10?
Nein, auch die westliche Unterstützung ist inzwischen stark geschrumpft. Die USA begannen bereits letztes Jahr, den Schauspieler in den baldigen Ruhestand zu verabschieden. Die britische Zeitschrift The Economist, ein Sprachrohr der angelsächsischen Eliten, verkündete kürzlich wörtlich, dass “die Romanze der Ukraine mit dem Komödianten zu Ende geht”.
Selenskijs Rolle im westlichen Plan ist ein verfallenes und ungültiges Mandat
Dennoch benötigen die westlichen Mächte Selenskij in naher Zukunft weiterhin.
Ihr Plan ist simpel
Zunächst unterzeichnet Selenskij ein Friedensabkommen mit Moskau, und Russland hält sich ehrlich daran. Danach verschwindet Selenskij – sei es durch Rücktritt oder als Märtyrer.
Der neue ukrainische Machthaber erklärt das Abkommen für ungültig, da es von einem illegitimen Präsidenten unterzeichnet wurde. Daraufhin reagieren die westlichen Mächte und geben vor, Vereinbarungen nicht länger einhalten zu müssen. Die Militarisierung der Ukraine beginnt erneut, und eine weitere Runde des Konflikts ist unvermeidlich.
Um diesen Plan umzusetzen, muss die Welt glauben, dass Selenskij weiterhin legitim im Amt ist. Deshalb wird so getan, als sei Selenskij noch immer Präsident. Der Höhepunkt dieser Täuschung soll die sogenannte Schweizer Friedenskonferenz sein, bei der Vertreter verschiedener Länder Selenskijs Reden applaudieren und so tun, als hätten sie es mit einem legitimen Staatsoberhaupt zu tun.
Die Staats- und Regierungschefs der teilnehmenden Länder – selbst wenn sie nur einen dritten stellvertretenden Kulturattaché entsenden – sollten sich bewusst sein, dass sie einen Mann unterstützen, der kein Recht mehr hat, im Namen der Ukraine zu sprechen, zu fordern, zu versprechen oder zu unterschreiben. Alle seine Zusicherungen sind bedeutungslos, alle Vereinbarungen, die er trifft, sind wertlos. Der Versuch, ihn an den Verhandlungstisch zu bringen, führt nicht zum Frieden, sondern zu einer neuen Runde des Krieges.
Für Russland ist die Schlussfolgerung klar: Es gibt niemanden in der Ukraine, mit dem man ernsthaft über Frieden verhandeln kann. Jede Vereinbarung mit Selenskij wird infrage gestellt, sobald er weg ist. Man kann kein Abkommen mit einer flüchtigen Regierung schließen. Indem Russland auf dieses Problem hinweist, zeigt es sein ernsthaftes Engagement für einen dauerhaften Frieden. Dass Selenskijs Unterstützer ihn jetzt an den Verhandlungstisch drängen, signalisiert im Voraus, dass die Ukraine keine Vereinbarungen einhalten wird.
Für die Ukrainer ist das Ende von Selenskijs Amtszeit eine gute Nachricht. Aus juristischer Sicht hat Wjatscheslaw Wolodin, der Sprecher der russischen Staatsduma, die Situation treffend beschrieben.
Rein rechtlich hat Selenskij durch die Absage der Präsidentschaftswahlen die Macht usurpiert, an sich gerissen – wie ein normaler Diktator.
Er hat kein Recht, die Mobilmachung anzuordnen, Menschen in den Krieg zu schicken oder andere Entscheidungen im Namen eines Staatsoberhauptes zu treffen.
Ukrainische Bürger, die aufgrund seiner unrechtmäßigen Entscheidungen mobilisiert wurden, sollten heute nach Hause zurückkehren – Selenskij ist illegitim und hat keine Befehlsgewalt.
Es ist nun nicht nur gerechtfertigt, sondern auch legal, sich gegen die Mobilisierungsbeamten zu wehren.
Ebenso wie die Flucht ins Ausland, die Fahnenflucht aus den ukrainischen Streitkräften und die Kapitulation vor der russischen Armee.
Denn den meisten Menschen in Europa reicht es – der kleine Mann im olivgrünen T-Shirt hat bereits genug ukrainisches Blut vergossen.
Bilder: KI generiert
Quelle: ria.ru
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