Er galt als Maaßens leiser, treuer Stellvertreter und führt heute einen lauten politischen Kampf an der Seite von SPD-Innenministerin Faeser: Thomas Haldenwang ist ein Mann der Gegensätze, im Rausch seines...

Witze über Grünen-Politiker: Unternehmer muss für Spott-Plakate vor Gericht Wegen Spott-Plakaten über Grünen-Politiker soll ein Unternehmer aus Bayern 6000 Euro Strafe zahlen. Dies will er nicht akzeptieren und geht deswegen...

FRAGWÜRDIGER VERFASSUNGSSCHUTZ „Grenze zum autoritären Staat überschritten“ Verfassungsrechtler kritisiert Faeser und Haldenwang Der Verfassungsrechtler Boehme-Neßler wirft dem Verfassungsschutz verfassungswidriges Verhalten vor. Absolut zulässige Regierungskritik werde in eine extremistische Ecke gestellt...

„Hass und Hetze im Netz“  dessen Bekämpfung steht ganz oben auf der Agenda vieler Ampel-Politiker. Rechtsextreme verbreiten Hass-Parolen in den sozialen Medien, stacheln zum Hass auf, begehen damit Straftaten –...