Die Staatsanwaltschaften in Deutschland sind weisungsgebunden und den Ministerien unterstellt – wen wundert eine solche Antwort. Die Politik ist in dieser “Demokratie” nicht angreifbar… The post WHO-Pandemievertrag – Generalstaatsanwaltschaft lehnt...

Heute – am 75. internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember), der auf den zweiten Adventssonntag fällt, werden durch das ZAAVV, einer Initiative von Kritikern der Corona-Maßnahmen und verbündeten Organisationen rund...

“Die Aussichten für die Elektromobilität unter dem grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck und der Ampelregierung in Berlin sind schlecht.”

Das Bundesverfassungsgericht hat ein vorsorgliches Verbot von nicht angemeldeten Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen vorerst gebilligt, wie Medien berichten.