Wer sind im Sinne dieser Pressemiteilung “Schwachköpfe” und “Spinner” und was berechigt Sie dazu, Menschen mit solchen Bezeichnungen – die strafbare Beleidigungen enthalten – zu beschimpfen?
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Der Bericht weist auf Gefahren für die Meinungsfreiheit durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die Überwachungsbefugnisse der Behörden hin. Deutschland wird zu Rechtsreformen aufgefordert, um die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften und die Gewaltenteilung...
Ich mag keine Massenveranstaltungen, aber wegen der fröhlichen, entspannten Atmosphäre habe ich mich keine Sekunde unwohl gefühlt. Das hielt auch an, als wir in der überfüllten S-Bahn abfuhren. Es war...
Macron nahm seine ausbeuterische Politik erst zurück, nachdem es wochenlang Gewalt auf den Straßen gegeben hat. Wie lange bleibt es noch friedlich? Die Windsäer fangen an, Ihren selbst gesäten Sturm...