„Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen soll europaweit als Asylgrund anerkannt werden.“ Usw. usw. Nein („stimme nicht zu“) macht den Wahl-O-Mat-Spieler AfD-verdächtig.
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Der unabhängige Journalismus von Correctiv Faktenchecks, Fake News, Desinformation – spätestens mit der Correctiv-Affäre dürfte die Deutungshoheit über diese Begriffe erodiert sein. Zwar ist die Diskussionen nunmehr Jahre alt und...
„Demokratiefördergesetz“ der Ampel-Regierung verstößt gegen Verfassungsgrundsätze Das umstrittene „Demokratiefördergesetz“ ist nicht nur politisch ein Angriff auf die freie Gesellschaft: Auch juristisch dürfte es gegen die Verfassung verstoßen. Zu diesem Schluss...