Schweizer Demokratie eine Mogelpackung?

Hören Sie oben den neuen Podcast von Clark Kent zu:

Die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild gilt international als Erfolgsmodell

Auch das Gros der Schweizer Bevölkerung und Politiker ist von unserem politischen System überzeugt.

 «In der Eidgenossenschaft steht die Pyramide auf dem Kopf: Unten liegt die Spitze (die sieben Mitglieder des Bundesrates), dann folgt der Mittelbau (die beiden Parlamentskammern), und zuoberst thront das Fundament: der Souverän, die Schweizer Bürgerinnen und Bürger.» 

 

Die Schweiz als Refugium der funktionierenden Selbstbestimmung.


Bei allem Eigenlob und aller Zufriedenheit geht eine Frage weitgehend unter: Wie direktdemokratisch ist die Schweiz tatsächlich?

David Dürr, Basler Wirtschaftsanwalt und Professor für Privatrecht und Rechtstheorie an der Universität Zürich, behauptet:

Sie ist es gar nicht – und macht einen provokanten Vorschlag: Das bisherige System soll einer Anarchie weichen.


Auch Exekutive und Judikative setzen Recht


«Wir haben eine riesige Rechtswidrigkeit. Man sagt, es sei alles demokratisch legitimiert, aber wenn man nachrechnet, nachkontrolliert, dann stimmt das gar nicht.»

In Aufsätzen und Kolumnen kritisiert Dürr deshalb regelmässig das politische System.


Hat Dürr Recht?

Obwohl die Schweiz gemeinhin als «direkte Demokratie» bezeichnet wird, ist sie es gar nicht. In einer reinen direkten Demokratie entscheidet das Volk alles selbst, ein Parlament ist darin nicht vorgesehen. Doch in der Schweiz bestimmt der «Souverän», das Volk, alle vier Jahre die Vertreter, die er nach Bern schickt, um Gesetze auszuarbeiten. Wegen dieses repräsentativen Hauptelements bezeichnen Experten die Schweiz als «halbdirekte Demokratie».


Wie viel können die Schweizer Stimmbürger in diesem System also direkt bestimmen?

Nimmt man strikt die griechischen Wortwurzeln «demos» und «kratie» – «Volk» und «Herrschaft» – zum Massstab, müsste sich jedes Individuum eines Stimmvolks fragen:

«Wie vielen der Vorschriften, denen ich unterworfen bin, habe ich zugestimmt?» 

ausgezählt bis auf die letzte Vorschrift.

Eine schnelle Antwort auf diese Frage zu finden, ist freilich unmöglich. Kaum jemand weiss exakt, wie viele Vorschriften derzeit auf Bundesebene in Kraft sind. Denn in der Schweiz gelten nicht nur die Verfassung und die Gesetze, sondern auch Staatsverträge, Bundesbeschlüsse, Verordnungen des Bundesrates, der Departemente und nicht zuletzt Erlasse von eidgenössischen Gerichten, die nebst Einzelfallbeurteilungen auch gewisse allgemeine Regeln erlassen können.

Text:  Luzerner Zeitung 2016, David Dürr

Bild: Radio Qfm

Podcast Radio Qfm

Wussten Sie, dass man Qualität mit Q schreibt?

Radio Qfm – das erste und einzige Querdenken Radio

Seit Februar 2021 auf Sendung- gegründet auf den Trümmern der abhängigen Medienlandschaft.

Wir sagen Danke für Ihre Treue & Unterstützung!

 

Abonnieren Sie unseren Radio-Newsletter:

Jeden Tag erstellen wir eigene Podcasts und Berichte über Deutschland, der Schweiz, Österreich und über das Weltgeschehen im Radio und per Newsletter.

Freier Journalismus für denkende, friedliche Menschen

Wir lassen und nicht unterkriegen. Wir berichten Qritisch und Querbeet. Freier Journalismus ist noch mehr – nämlich Vielfalt: Stündlich werden Podcasts von uns und unseren Partnern, wie Apolut.net, Transition-News, Nachdenkseiten.de, Lion Media und anderen ins Programm eingebunden.

Mit unseren Blogs Nichtohneuns-Freiburg.de und Querdenken 761.de informieren wir die Blog-Community.

 

Qoole Musik für die Qhren

7-16 Uhr: Pop-Newcomer aus den USA und UK

16-22 Uhr: Alternative Country & Blues

22-7 Uhr: Elektronik, Lounge, Dance u.a.

Weekend: 70s und 80s

 

All das kostet Geld.

 

Um das Programm kontinuierlich zu betreuen und auszubauen, sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen.

Mit Ihnen zusammen wollen wir eine hörbare Radio-Stimme für alle friedlichen und freiheitsliebenden Menschen werden.

 

Bitte unterstützen Sie Radio Qfm

 

Kontonummer:

Konto:

DE61 1001 1001 2620 3569 10

BIC: NTSBDEBTXX

Betreff:

„Radio Qfm Schenkung Kto. R. Freund“

Patreon – https://www.patreon.com/Querdenken761

Paypal – ron@nichtohneuns-freiburg.de

Bitcoin – Konto  – bc1qlgjge2yzejalt57z34m2g2c754vfh8t5c2ev47 

Eterium- Konto – 0x97B1b639A23368B98f4205E06C95210068703046