Die konservative Regierung Schwedens hebt die von ihren Vorgängern eingeführte Klimasteuer auf Flugreisen auf. Zuvor wurde bereits die CO2-Abgabe auf Diesel und Benzin abgeschafft.

Schweden ändert damit seinen klimapolitischen Kurs deutlich. Nachdem die Regierung bereits die Ziele der Agenda 2030 aus ihrem Regierungsprogramm gestrichen hatte, folgen nun erste Rücknahmen von Klimasteuern.

Die Abschaffung der CO2-Steuer auf Kraftstoffe führte bereits zu einem spürbaren Rückgang der Dieselpreise. Nun fällt auch die Klimasteuer auf Flugtickets.

Abschaffung der Klimasteuern
Die Regierung begründet diese Maßnahmen als eine soziale Entlastung, die insbesondere Haushalten mit geringem Einkommen zugutekomme.

In Österreich hingegen wurde die CO2-Steuer auf Treibstoffe bereits 2022 eingeführt, und sie soll in den kommenden Jahren weiter steigen. Bis 2025 wird der CO2-Aufschlag pro Liter Diesel bereits fast 14 Prozent betragen.

Ähnliche Regelungen gelten auch in Deutschland.

In Schweden schafft die Regierung nun jedoch diese Steuern ab, was den Bürgern günstigeren Sprit und billigere Flüge ermöglicht. Schätzungen zufolge könnten Flüge außerhalb Europas durch die Steueraufhebung um mehr als 30 Euro günstiger werden. Die Grüne Partei kritisiert diese Entscheidung scharf und bezeichnet sie als “unverantwortlich”. Schweden distanziert sich somit weiter von der internationalen Klima-Agenda.

Zusätzlich plant die Regierung eine Senkung der Einkommenssteuer, da die Schweden derzeit mit Steuersätzen von über 50 Prozent belastet sind, ähnlich wie in Österreich. Journalist Peter Immanuelsen berichtet zudem, dass die Regierung sich auch gegen die Anti-Bargeld-Agenda stellt.

Er zeigt sich überrascht über die politischen Veränderungen:

„Es ist wirklich erstaunlich, dass Schweden plötzlich so viele Entscheidungen trifft, die Klaus Schwabs Agenda widersprechen. 

Vor fünf Jahren wäre das undenkbar gewesen,“ schreibt er.