In Irland wächst die Unzufriedenheit mit den Auswirkungen einer fortschrittlichen Politik, die seit einigen Jahren einen spürbaren Einfluss auf die Gesellschaft hatte.
Die Irish Freedom Party (IFP), die im Jahr 2018 gegründet wurde, macht die EU für diese Entwicklung verantwortlich und strebt unter der Führung ihres Parteichefs Hermann Kelly einen Austritt Irlands aus der Union an.
Nach Ansicht von Hermann Kelly hat Irland seine Souveränität verloren und ist nicht mehr in der Lage, seine eigenen Gesetze, Haushalte, Grenzen und sein Schicksal unabhängig zu kontrollieren.
Der ehemalige Kommunikationschef der kurzlebigen EFDD-Fraktion im EU-Parlament gibt Brüssel die Schuld daran und setzt sich daher mit seiner Irish Freedom Party (IFP) für einen Austritt Irlands aus der EU ein.
In den vergangenen Jahren hat Irland einen deutlichen gesellschaftlichen Wandel erlebt, der sich in liberaleren Gesetzen zu Themen wie Abtreibung und Ehescheidung widerspiegelte. Auch die Kritik an Israel ist in Irland deutlich aggressiver als in anderen EU-Mitgliedstaaten. Einige dieser Entwicklungen basieren auf innerstaatlichen Entscheidungen, während andere auf EU-Richtlinien zurückzuführen sind. Kelly wirft Brüssel vor, die ländlichen Gebiete und die bäuerliche Landwirtschaft in Irland zu zerstören.
Ein kontroverser Vorschlag zur Reduzierung der CO₂-Emissionen, der im Juni 2023 diskutiert wurde, sah vor, 200.000 Rinder in Irland zu schlachten. Dieser Vorschlag wurde in Regierungsdokumenten ernsthaft in Betracht gezogen, was die irischen Bauern und Fischer empörte.
Die irischen Fischer fühlen sich benachteiligt, da sie nur einen geringen Teil der Fischereiquoten erhalten, die ihnen von der EU zugewiesen werden. Kelly zufolge verdienen irische Fischer nur einen Bruchteil des Werts des in ihren eigenen Gewässern gefangenen Fisches, was zu einer erheblichen wirtschaftlichen Benachteiligung führt.
Ein weiteres von Kelly kritisiertes Thema ist das Antirassismus-Gesetz, das Geldstrafen oder Haftstrafen für Hassrede vorsieht. Kelly sieht dieses Gesetz als Einschränkung der Meinungsfreiheit und kritisiert die EU dafür, dass sie die Meinungsfreiheit der Bürger einschränkt.
EU membership is a drain on our national sovereignty. Our so called International obligations are outdated and unsustainable.Many of them are simply not in our interests.#Irishfreedom will put our national obligations first. #LE24 #EP24 https://t.co/xXfHi9VwRG
— Irish Freedom Party (@IrexitFreedom) May 11, 2024
The #IrishFreedomParty will partner with the Eurosceptic ECR group to protect Ireland's priorities in the European Parliament.
— Michael Leahy (@LeahyMaleahyml) May 11, 2024
I promise to combat policies that threaten our agriculture and to amplify our voices. Ensure Ireland is heard—vote for strength and clarity!
🇮🇪… pic.twitter.com/qLwbAgVGbW
Das neue Gesetz soll das seit 1989 geltende Verbot der Aufstachelung zum Hass ablösen, das in den letzten 30 Jahren nur zu 50 Strafverfolgungen geführt hat.
Hermann Kelly von der Irish Freedom Party (IFP) kritisiert, dass die neue Version des Gesetzes “durch geschützte Merkmale Privilegien” schafft und bewusst vage formuliert ist.
Die Frage, ob das Gesetz über “Hassrede” notwendig ist oder die Redefreiheit beeinträchtigt, ist Gegenstand von Debatten. Kelly bemängelt das Fehlen einer klaren Definition von “Hassrede” und betont, dass selbst der Besitz einschlägigen Materials strafbar sein könnte, selbst wenn es sich nur um ein gespeichertes Meme auf einem Computer handelt.
Er hebt hervor, dass die Bestimmungen des Gesetzes äußerst subjektiv sind und weitgehend der gerichtlichen Auslegung überlassen bleiben. Ein weiteres Problem sieht er darin, dass alle Richter von der irischen Regierung ernannt werden.
Befürworter des Gesetzes halten es für erforderlich, insbesondere nach Ereignissen wie einem Angriff im vergangenen November, bei dem ein wohnsitzloser Mann mehrere Personen in der Nähe einer Vorschule angriff. Trotz fehlender Erklärung seines Motivs führte der Vorfall zu schweren Unruhen in Dublin, bei denen es zu rassistischen Anschuldigungen kam.
Die Aussichten für die IFP, bei den bevorstehenden EU-Parlamentswahlen im Juni Sitze zu gewinnen, sind begrenzt, da Irland nur über 14 Sitze verfügt. Eine Form des Präferenzwahlrechts könnte jedoch Kandidaten kleinerer Parteien in einigen Fällen den Einzug ins Parlament ermöglichen.
Die jüngsten politischen Entwicklungen in Irland zeigen eine mögliche Gegenbewegung zum bisherigen Linksruck.
Nach erfolgreichen Referenden zur Liberalisierung der Abtreibung und Ehescheidung scheiterte im März eine progressive Verfassungsänderung. Die Unzufriedenheit mit der Asylpolitik schadet auch Sinn Féin, die zuletzt an Stimmen verlor und nun mehreren anderen Splittergruppen gegenübersteht.
Quelle: Epochtimes ( X)
Bilder: Irish Freedom Party – Irexit Screenshot (X)
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