Deutsche Grüne wollen die Legalisierung von Cannabis beschleunigen
Das Recht auf Rausch ist bei vielen Grünen nicht nur oberste Priorität sondern auch körperliche Notwendigkeit.
Die experimentierfreudigen Alt-68er deren Kinder nun die neue “Politische Elite” – meist leider ohne jede Qualifikation und Ausbildung stellen – brauchen eine Stimulierung um sich diese Form von Ideologie und der daraus resultierenden “Politischen Leitlinie” täglich aufs Neue “schön-zu-kiffen”…
Auch ist es sicherlich zweckmässig ihre Wähler in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich jetzt schon befinden – ein Aufwachprozess muss zwingend unterbunden werden..
Die Grünen drängen also darauf, die geplante Freigabe von Cannabis in Deutschland zu beschleunigen.
“Die kontrollierte Freigabe von Cannabis ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Die Gesundheitsministerin muss jetzt zeitnah einen Gesetzentwurf vorlegen”, sagte die Grünen-Gesundheitsexpertin Kirsten Kappert-Gonther, die in ihrer Fraktion für das Thema Cannabis zuständig ist, der dpa in Berlin.
Eine Prognose, wann es in Deutschland möglich sein wird, Cannabis legal zu kaufen, wollte sie nicht abgeben. Solange die Gesundheitsministerin keinen Gesetzentwurf vorlege, sei jede Aussage reine Spekulation, sagte sie. “Ich setze mich dafür ein, dass dies so schnell wie möglich geschieht.”
SPD, Grüne und FDP hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, “die kontrollierte Abgabe der Droge an Erwachsene zu Konsumzwecken in lizenzierten Geschäften” einzuführen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte im Herbst erste konkrete Vorstellungen zur Umsetzung vorgelegt.
Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass Brüssel in einem so genannten Notifizierungsverfahren (Prüfung) ein Veto gegen die deutschen Pläne einlegt, sollte die Kommission sie für EU- und völkerrechtswidrig halten. Darauf setzen die konservativen Parteien, die gegen eine Legalisierung sind.
“Ein mögliches Notifizierungsverfahren darf den Prozess nicht weiter verzögern”, sagte Kappert-Gonther.
Das EU-Recht könne nicht als Gegenargument herangezogen werden, fügte sie hinzu.
Bilder: danie-francoiU-unsplash
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