Die Blockade von Kaliningrad: Wie Russland auf die Provokation der EU und Litauens reagieren könnte

 

Das Spiel “Lauf oder stirb” ist unter Jugendlichen in Mode gekommen. Die Regeln sind einfach: so nah wie möglich vor ein fahrendes Auto laufen. Erfolgreich – gewonnen, gescheitert – gestorben.

Das ist natürlich ungeheuerlich, aber zumindest kann man ihr Verhalten verstehen – Hormone, Selbstbehauptungswillen, eine leichtsinnige Einstellung zum eigenen Leben.

Wenn die Handlungen von 15-jährigen Schwachköpfen noch irgendwie erklärbar sind, was veranlasst dann baltische Politiker zu diesem Verhalten, für die es zur Mode geworden ist, die Geduld Russlands auf die Probe zu stellen?

 

Zunächst beschlossen die lettischen Behörden, die einheimischen Russen zu terrorisieren, indem sie die russische Sprache im Unterricht verboten.

Es wurde eine strafrechtliche Verfolgung von Anhängern der russischen militärischen Sonderoperation eingeführt und eine Geldstrafe von 14.000 Dollar für das Anschauen russischer Fernsehkanäle angedroht, von denen jeder einzelne ebenfalls verboten wurde.

Nun hat sich Litauen dadurch hervorgetan, dass es die Durchfuhr einer Reihe von Waren, die unter EU-Sanktionen fallen –  aus anderen russischen Regionen, also nicht aus der EU  – nach Kaliningrad verboten hat.

Die Beschränkung trat am 19 Juni um Mitternacht in Kraft und betraf bis zur Hälfte des Warensortiments, darunter Metalle und Baumaterialien.

Wenn Moskau zähneknirschend die Augen vor den Eskapaden der lettischen Behörden verschließt, könnte Litauen die Entscheidung seiner Politiker sehr bedauern. Schließlich geht es hier nicht um eine, wenn auch offenkundig nazistische, Innenpolitik, sondern um einen direkten Angriff auf die Sicherheit einer der russischen Regionen.

Es ist unmöglich, dies ohne eine Reaktion zu lassen. Aber wie wird sie aussehen?

Für einige war der Vorfall ein Grund, an den Suwalki-Korridor und die Aussicht auf eine endgültige Lösung des Problems mit militärischen Mitteln zu erinnern.

Dafür gibt es im Prinzip auch rechtliche Gründe.

Der Kaliningrader Transit ist ein integraler Bestandteil des Abkommenspakets zwischen Litauen, Russland und der Europäischen Union. Erst nachdem er garantiert wurde, erhielt Litauen die Ratifizierung des Staatsgrenzvertrags. Im Falle einer einseitigen Verletzung der Transitvereinbarungen durch Vilnius geht die Legitimität der Grenze verloren also quasi die Legitimität des Staates Litauen und Moskau erhält das Recht, die Landesgrenze des Reiches dort zu setzen, wo immer es ihm passt.

Aber dies ist immer noch eine extreme Option. Natürlich sind die Risiken eines direkten Zusammenstoßes zwischen Russland und der NATO am 19 Juni deutlich gestiegen und es gibt genug Interessenten in Übersee, die, da die Ukraine nicht standhält, versuchen, den Einsatz zu erhöhen und auch die Baltischen Staaten in den Konflikt zu ziehen. Machen wir uns nichts vor – nur die USA könnten ein Interesse daran haben die gesamte EU und die Nato in diesen Konflikt zum ziehen. In jedem Fall würden die USA als wirtschaftliche Gewinner in und aus dem Konflikt herauskommen.

Wir hoffen ja alle, dass es diesmal keinen Weltkrieg geben wird, aber ein Nervenkrieg lässt sich nicht vermeiden.

Wie soll man nun auf diese Herausforderung reagieren?

Der Vergeltungsschlag sollte schmerzhaft genug sein, um die Politiker zur Vernunft zu bringen, aber es wäre besser, auf den Einsatz von roher Gewalt zu verzichten. Russland hat genügend Möglichkeiten, den „baltischen halbstarken Raufbolden“ das Leben sehr schwer zu machen.

Auf ein Embargo sollte man mit einem Embargo antworten, auf eine Blockade mit einer Blockade. Die Errichtung einer vollwertigen Blockade ist schwierig. Landgrenzen können blockiert werden. Und im Falle des belarussischen Abschnitts muss noch der Faktor Lukaschenko berücksichtigt werden, der die Angewohnheit hat, Sanktionen gegen Russland und deren Gegensanktionen für seine eigenen Interessen zu nutzen.

Was die Seeblockade anbelangt, so ist sie ohne militärische Maßnahmen unmöglich und birgt die Gefahr, dass die Situation außer Kontrolle gerät.

Was das Embargo betrifft, so gibt es noch viele weitere Möglichkeiten. 

Das wichtigste Kaliber ist hier das Energieembargo – die Zerschlagung des sogenannten BRELL-Rings, der die Energiesysteme von Belarus, Russland, Estland, Lettland und Litauen miteinander verbindet.

2017 erstellte das NATO Energy Security Center einen Bericht über die Risiken der Energieabhängigkeit der baltischen Staaten von Russland, woraufhin diese beschlossen, sich aus BRELL zurückzuziehen.

Doch das ist ihnen nicht gelungen.

Die Abkopplung vom allgemeinen Stromnetz sollte bis 2025 abgeschlossen sein aber die Politiker wollten schon 2022 ihr eigenes Abenteuer erleben.

Litauen hätte energieunabhängig werden können, hat sich aber dagegen entschieden und auf Drängen der Europäischen Union das wichtige Kernkraftwerk in Visaginas abgeschaltet.

Die Abtrennung vom russischen Stromnetz bedeutet für Litauen Stromausfälle, einen wirtschaftlichen Zusammenbruch, soziale Erschütterungen und sehr wahrscheinlich eine politische Krise.

Im Gegenzug bleibt das Kaliningrader Gebiet in Bezug auf die Energieversorgung sicher. Der Kreml hat mögliche Bedrohungen bereits im Vorfeld kalkuliert und es geschafft, die Energieautarkie der Region sicherzustellen.

In dieser Situation wird der Faktor Weißrussland wieder wichtig sein. 

Jetzt weigert sich Litauen, belarussischen Strom zu kaufen, weil es sich über den Bau eines Kernkraftwerks 50 Kilometer von Vilnius entfernt ärgert aber da es buchstäblich im Dunkeln tappt, kann es seine Meinung noch einmal überdenken.

Ich hoffe, dass Lukaschenko in diesem Fall seine Loyalität gegenüber der Pflicht eines Verbündeten unter Beweis stellt und nicht so handelt wie gegenüber der Ukraine, an die Minsk unter Umgehung der russischen Beschränkungen bis Februar 2022 mehr Brennstoff als besprochen liefert.