Von 1939 bis 1952 regierte der Schweizer Bundesrat per Notrecht – künftig auch?

Verfassungsrechte wurden vor und nach dem Zweiten Weltkrieg in der Schweiz teils massiv eingeschränkt, weite Teile der Medien gleichgeschaltet.

Justizminister Eduard von Steiger ging gar soweit, dass er antifaschistische Zeitungen zensieren und Kritiker überwachen liess.

Bis vor kurzem staunten die meisten von uns sicherlich noch darüber.

Ich fragte mich beim Lesen historischer Bücher oft, wie das gewesen sein mag, einer Regierung dermassen viel Macht zu geben.

Spätestens seit 2020 weiss ich das auch.

Denn die heutigen Parallelen zum damaligen Vollmachtenregime sind kaum von der Hand zu weisen.

“Der Bundesrat legt die Kriterien und Richtwerte für Einschränkungen und Erleichterungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens fest”

heisst es in Artikel 1a des Covid-19-Gesetzes.

Viel deutlicher geht es nicht mehr.

Die Regierung kann schalten und walten, wie es ihr gerade so passt.

Und das bis 2031.

Das geht so nicht, es braucht kritischen Journalismus, der die Öffentlichkeit darauf Aufmerksam macht.

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Corona-Transition.org ( Autor: Rafael Lutz)