Die brisanten Dokumente aus dem Wirtschafts- und Klimaministerium von Robert Habeck, die vom Cicero veröffentlicht wurden, verstärken den Verdacht, dass der Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland weniger auf fachlichen...

Filz & Manipulation - das sind die Grünen! Der Atomausstieg war über Jahre das Herzensprojekt der Grünen – und wurde schließlich umgesetzt. Während die Atomkraft global eine Renaissance erlebt, hat...

Derzeit zielen diese Vorermittlungen ausschließlich darauf ab, festzustellen, ob es ausreichende Anhaltspunkte für den Verdacht eines strafbaren Verhaltens gemäß § 108e des Strafgesetzbuches gibt.

Am Donnerstag, 11. April, hat sich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde des „NiUS“-Betreibers beschäftigt. Er hatte sich gegen eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin gewandt. Dieses hatte ihm im...