Liz Truss – gefeuerte britische Bremierministerin: “„Ich habe herausgefunden, dass der Premierminister nicht derjenige ist, der die Zügel in der Hand hält. Die Zügel werden von der Bank of England...

Der unabhängige Journalismus von Correctiv Faktenchecks, Fake News, Desinformation – spätestens mit der Correctiv-Affäre dürfte die Deutungshoheit über diese Begriffe erodiert sein. Zwar ist die Diskussionen nunmehr Jahre alt und...

Strafanzeige wegen Planung eines Angriffskriegs  Wegen Planung eines Angriffskriegs stellt der Publizist Jürgen Elsässer Strafanzeige gegen den deutschen Verteidigungsminister und Luftwaffenoffiziere. Nach § 26 Grundgesetz und nach § 13 Völkerstrafrecht...

„Demokratiefördergesetz“ der Ampel-Regierung verstößt gegen Verfassungsgrundsätze Das umstrittene „Demokratiefördergesetz“ ist nicht nur politisch ein Angriff auf die freie Gesellschaft: Auch juristisch dürfte es gegen die Verfassung verstoßen. Zu diesem Schluss...