Strafanzeige wegen Planung eines Angriffskriegs  Wegen Planung eines Angriffskriegs stellt der Publizist Jürgen Elsässer Strafanzeige gegen den deutschen Verteidigungsminister und Luftwaffenoffiziere. Nach § 26 Grundgesetz und nach § 13 Völkerstrafrecht...

„Demokratiefördergesetz“ der Ampel-Regierung verstößt gegen Verfassungsgrundsätze Das umstrittene „Demokratiefördergesetz“ ist nicht nur politisch ein Angriff auf die freie Gesellschaft: Auch juristisch dürfte es gegen die Verfassung verstoßen. Zu diesem Schluss...

  Wahlen in Österreich – Kickl im Kreuzfreuer! Die FPÖ führt die Umfragen an – und die anderen Parteien hadern mit der Situation. Denn eine Kanzlerschaft von Herbert Kickl wird...

Es könnte für die Bundeswehr von Vorteil sein, wenn der Beauftragte für Cybersicherheit mehr Zeit und Aufmerksamkeit der eigentlichen Cybersicherheit widmen würde, anstatt seiner LGBTQ-Agenda. Dies könnte dazu beitragen, weitere...