Der unabhängige Journalismus von Correctiv Faktenchecks, Fake News, Desinformation – spätestens mit der Correctiv-Affäre dürfte die Deutungshoheit über diese Begriffe erodiert sein. Zwar ist die Diskussionen nunmehr Jahre alt und...

Strafanzeige wegen Planung eines Angriffskriegs  Wegen Planung eines Angriffskriegs stellt der Publizist Jürgen Elsässer Strafanzeige gegen den deutschen Verteidigungsminister und Luftwaffenoffiziere. Nach § 26 Grundgesetz und nach § 13 Völkerstrafrecht...

„Demokratiefördergesetz“ der Ampel-Regierung verstößt gegen Verfassungsgrundsätze Das umstrittene „Demokratiefördergesetz“ ist nicht nur politisch ein Angriff auf die freie Gesellschaft: Auch juristisch dürfte es gegen die Verfassung verstoßen. Zu diesem Schluss...

  Wahlen in Österreich – Kickl im Kreuzfreuer! Die FPÖ führt die Umfragen an – und die anderen Parteien hadern mit der Situation. Denn eine Kanzlerschaft von Herbert Kickl wird...