„Demokratiefördergesetz“ der Ampel-Regierung verstößt gegen Verfassungsgrundsätze Das umstrittene „Demokratiefördergesetz“ ist nicht nur politisch ein Angriff auf die freie Gesellschaft: Auch juristisch dürfte es gegen die Verfassung verstoßen. Zu diesem Schluss...

  Wahlen in Österreich – Kickl im Kreuzfreuer! Die FPÖ führt die Umfragen an – und die anderen Parteien hadern mit der Situation. Denn eine Kanzlerschaft von Herbert Kickl wird...

Es könnte für die Bundeswehr von Vorteil sein, wenn der Beauftragte für Cybersicherheit mehr Zeit und Aufmerksamkeit der eigentlichen Cybersicherheit widmen würde, anstatt seiner LGBTQ-Agenda. Dies könnte dazu beitragen, weitere...

Wie viele Täter aus der DDR sind bestraft worden? Wie viele sind einfach in neue Ämter gekommen und haben weiter gemacht? Wo ist die ehrliche Aufarbeitung geblieben? The post Zu...