Die “Global Times”, eine chinesische Zeitung, hat kürzlich eine eigenwillige Definition von “Rechtsextremismus” präsentiert.
Ein Kommentator bezeichnete Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und die Grünen insgesamt als “rechtsextrem”.
Die Begründung lautet wie folgt:
Baerbock und die Grünen seien “ideologisch stark voreingenommen” und würden ihren “Werten” gegenüber Pragmatismus den Vorrang geben. In dem Text wird von Baerbock und den “rechten Grünen” gesprochen.
Der Kommentar erklärt:
“Während Scholz kürzlich China besuchte und viele positive Vereinbarungen traf, waren die von den rechtsextremen Grünen kontrollierten deutschen Außen- und Wirtschaftsministerien mit der von Scholz geführten Sozialdemokratischen Partei, insbesondere zur China-Politik, uneins.”
Die Attacke wird vermutlich durch Baerbocks harte Haltung gegenüber China ausgelöst. Die Außenministerin hatte kürzlich Chinas Präsidenten Xi in einem Interview als “Diktator” bezeichnet. Auch die Entsendung des deutschen Kriegsschiffs “Baden-Württemberg” zur Demonstration von Präsenz im südchinesischen Meer wird von Peking heftig kritisiert.
Zitate – The Global Times
Baerbocks Reise in den Südpazifik fand nur wenige Wochen nach Scholz‘ China-Reise im April statt. Analysten bezeichneten den „hochkarätigen“ Besuch von Scholz in China als eine Rückkehr zur Normalität der bilateralen Beziehungen.
Es sei klar, dass Baerbock sich beeilt habe, den Südpazifik zu besuchen, um ein „diplomatisches Gleichgewicht“ in der China-Politik zu finden, sagte Liu Zuokui, Forschungsstipendiat für Europastudien an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, am Montag der Global Times.
Jetzt konzentrieren sich immer mehr Menschen und Unternehmen in der internationalen Gemeinschaft auf Chinas Markt- und Wirtschaftspotenzial und sind optimistisch, was auch Scholz so sieht, der Deutschland bei der Entwicklung einer engen Zusammenarbeit mit China anführen will, so Liu.
Baerbock und ihre rechtsextreme Partei sind jedoch stark ideologisch geprägt und räumen Werten und Sicherheitsrisiken Vorrang vor wirtschaftlicher Zusammenarbeit ein, was im Widerspruch zu Scholz‘ Eintreten für eine pragmatische Zusammenarbeit mit China steht, so Liu.
Auch während Baerbocks Besuch in Neuseeland am Samstag schloss die Außenministerin die Möglichkeit nicht aus, dass eine deutsche Fregatte die Straße von Taiwan überquert, berichtete DPA.
Laut DPA werden die deutsche Fregatte Baden-Württemberg und ein Versorgungsschiff am Dienstag zu einer mehrmonatigen Ausbildungsmission in den Pazifik aufbrechen. Die Schiffe werden durch den Panamakanal in den Pazifischen Ozean einfahren und später auch das Südchinesische Meer durchqueren.
Im Jahr 2021 nahm die deutsche Fregatte Bayern an Manövern mit den damaligen Verbündeten teil, mied aber Taiwan während ihrer Reise in den Pazifik, berichtete DPA.
Sollte die deutsche Fregatte die Straße von Taiwan durchqueren, wäre dies ein sehr gefährlicher und irrationaler Schritt für die Beziehungen zwischen China und Deutschland, warnten chinesische Analysten. Sie sagten, dass das Hervorheben der Taiwan-Frage Deutschland keine Vorteile bringen würde, sondern nur die normale Entwicklung der Beziehungen zu China stören und die nationalen Interessen Deutschlands beeinträchtigen würde.
Politiker wie Baerbock versuchen, durch das Aufbauschen der Taiwan-Frage innenpolitische Wählerstimmen zu gewinnen, da sich die Überlegungen dieser Politiker mehr auf persönliche und Parteiinteressen als auf die Interessen ihres Landes konzentrieren, meint Liu.
Quelle: The Global times – Nius – TKP
Bilder: Screenshot Youtube
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