Es ist etwas im BRICS, also im Busch…

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Indien wird immer wieder als Nukleus und Führungsland der Länder der Blockfreien angesehen. Das sind Länder, die sich sowohl außerhalb der neu entstehenden Welt des Multipolarismus als auch des imperialen Westens als dritte Macht mit guten wirtschaftlichen Beziehungen zu beiden anderen Machtblöcken sehen.

Es gibt einen Geheimkandidaten für diese Gruppe, nämlich die Türkei. In diesem Zusammenhang will ich heute über Ereignisse berichten, welche die Blockfreien betreffen, die man nicht mit der ehemaligen Staatengemeinschaft der blockfreien Länder gleichsetzen darf, und ihre Beziehungen zum Multipolarismus. Einige Länder scheinen zu versuchen, mit einem Bein im westlichen Imperialismus zu verbleiben, aber gleichzeitig vom Multipolarismus zu profitieren.

Türkei – möchte Führungsland der Muslime sein

Ein Beispiel für die Rolle die ein Land zwischen den beiden Blöcken spielt, beschreibt der indische Ex-Diplomat M.K. Bhadrakumar am 3. April(1), indem er erklärt, wie die Türkei als NATO-Land, ebenso wie vorher China und Indien, den internationalen Haftbefehl gegen Putin ignoriert und welche Rolle Putin und Russland für die Gruppe der Blockfreien spielen.

So erklärt der Autor, dass der türkische Präsident Recep Erdogan bekannt gegeben habe, dass der russische Präsident Wladimir Putin am 27. April an der Zeremonie der Beladung von Kernbrennstoff im Kernkraftwerk Akkuyu teilnehmen werde.

Putin habe sich in der Vergangenheit bereits per Videokonferenz zum KKW Akkuyu geäußert, und bei der Zeremonie anlässlich des Baubeginns des Prestigeprojekts im April 2018 versprochen, der Inbetriebnahme im Jahr 2023 beizuwohnen. Rosatom habe sein Versprechen, das Projekt termingerecht fertigzustellen, gehalten, und nun sei Putin an der Reihe. Und als Deutscher muss man wehmütig an Bau-Großprojekte in diesem Land und ihre termingerechte Fertigstellung denken.

Weiter in dem Artikel heißt es, dass sich Erdogan offensichtlich nicht um den jüngsten Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin kümmere, meint Bhadrakumar, indem er noch drastischere Worte benutzt. Der chinesische Präsident Xi Jinping habe gezeigt, wie man ihn ignorieren könne. Russlands G20-Sherpa Swetlana Lukasch habe außerdem erklärt, dass Putin in diesem Jahr voraussichtlich zweimal nach Indien reisen werde – zum G20-Gipfel im September und später zum SCO-Gipfel 2023.

Erdogan weise die angelsächsische Verschwörung zur Dämonisierung Putins offen zurück. Dieser verächtliche Trotz sei zum Teil eine Reaktion auf die zunehmende Einmischung der USA in die für den 14. Mai angesetzten Präsidentschaftswahlen in der Türkei. In aufrührerischen Äußerungen habe Erdogan am Sonntag geschworen, “Amerika eine Lektion zu erteilen“.

Mit seiner Einladung an Putin, als Hauptgast an der Einweihung des KKW Akkuyu teilzunehmen, eine Einweihung, die zweifellos einen Meilenstein darstelle, signalisiere Erdogan im Grunde seine tiefe Wertschätzung für Putins Beitrag zum Ausbau und zur Vertiefung der türkisch-russischen Beziehungen. Die persönliche Verbundenheit zwischen den beiden Staatsoberhäuptern habe den Beziehungen zweifelsohne einen großen Schub verliehen. Erdogan werde die Inbetriebnahme des KKW Akkuyu wahrscheinlich als sein präsidiales Vermächtnis in den Wahlkampf einbringen.

Jetzt müssen Deutsche Atomkraftgegner ganz tapfer sein. Der Autor bemerkt, dass das 20 Milliarden Dollar teure KKW Akkuyu in vielerlei Hinsicht das erste seiner Art sei – das einzige große Kernkraftwerk in der Türkei (mit vier russischen WWER-1200-Reaktoren), das größte Projekt in der Geschichte der russisch-türkischen Zusammenarbeit, das weltweit erste KKW-Projekt, das nach dem BOO-Modell (Build – Own – Operate) umgesetzt werde, und so weiter.

Das KKW Akkuyu sei im Wesentlichen ein Symbol für den Wandel in der türkischen Außenpolitik während der Ära Erdogan, d. h. für die angestrebte Distanzierung der Türkei vom westlichen Bündnissystem und die Suche nach unabhängigen Wegen, die die strategische Autonomie des Landes stärken, mit einer Ausrichtung nach Osten als Kernstück und einer darin eingebetteten Offenheit für die eurasische Integration. Dieser Prozess habe die Türkei an die Türschwelle von BRICS geführt.

Der Westen habe der Türkei nie eine gleichberechtigte Beziehung angeboten. Der von den USA unterstützte Putschversuch im Jahr 2016, mit dem Erdogan gestürzt werden sollte, sei eine traumatische Erfahrung gewesen, die Erdogan schwer erschüttert habe. Die türkisch-amerikanischen Beziehungen hätten sich danach nie wirklich erholt.

Man müsse anerkennen, dass die Türkei, die auf eine reiche Geschichte in der internationalen Diplomatie zurückblicken kann, auch eine kluge Regionalmacht sei, die als Swing State und als Brücke zwischen dem Westen und dem Osten einzigartig positioniert sei – gesegnet mit einer intuitiven Wahrnehmung der sich anbahnenden Konfrontation zwischen dem Westen und Russland und dem Kampf um die Gestaltung der Weltordnung.

Offensichtlich habe die Türkei die aufziehenden Stürme am Horizont gesehen und verstanden, dass der Niedergang des Westens eine geopolitische Realität ist und die Türkei sich im Voraus positionieren sollte, anstatt von den Ereignissen überholt zu werden.

Allerdings habe die Türkei Schwierigkeiten in ihren Beziehungen zu Russland. Hier habe Erdogans politischer Scharfsinn den Unterschied gemacht, denn er habe in seiner persönlichen Diplomatie größten Wert darauf gelegt, in den vergangenen sieben Jahren seit der russischen Militärintervention in Syrien eine optimale Arbeitsbeziehung zu Putin zu pflegen.

Auch Putin habe seinerseits großen Wert auf persönliche Diplomatie gelegt. Putin habe mehr als einmal öffentlich geäußert, dass Erdogan kein einfacher Gesprächspartner sei, und dass dieser die Interessen der Türkei hartnäckig durchsetzen könne. Aber das sei eine Führungsqualität, die Putin respektiere und als Realist sogar akzeptiere. Putin habe über Gelegenheiten gesprochen, bei denen es zu Meinungsverschiedenheiten mit Erdogan kam, aber seine Reaktion sei immer gewesen, sich um eine faire Lösung zu bemühen. Erdogan schätze den impliziten guten Willen, und mit der Zeit habe sich eine kritische Masse an gegenseitigem Vertrauen entwickelt.

Dann kommt der Autor zu Chinas Vermittlung bei der Normalisierung der saudi-iranischen Beziehungen, die von der Weltgemeinschaft in den höchsten Tönen gelobt und bewundert worden sei. Die Jerusalem Post habe geschrieben: “Eine Erwärmung der Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran wird in naher Zukunft zu blitzschnellen Zügen auf dem Schachbrett des Nahen Ostens führen.“

Was jedoch noch nicht auf dem Radar zu sehen sei, aber ebenso bedeutsam sein werde, seien Russlands robuste Bemühungen hinter den Kulissen, und eine breitere Integration Syriens in seine arabische Nachbarschaft herbeizuführen.

„Im Gegensatz zu den USA, die eine Spur von Tod und Zerstörung hinterließen, als sie sich mit unerledigten Aufgaben aus ihren Kriegen zurückzogen, hat sich Russland in Syrien gut geschlagen, indem es seine Sicherheitsmission zur Beseitigung der terroristischen Bedrohung der Regierung erfüllte und anschließend auch die Stabilisierung und den Wiederaufbau des Landes politisch und diplomatisch untermauerte.“(1)

Es ist durchaus denkbar, dass Putin jede Gelegenheit beim ägyptischen Präsidenten Sisi nutzten werde, um mit Assad ins Gespräch zu kommen. Das ägyptische Außenministerium habe übrigens betont, dass es bei den Gesprächen von Außenminister Sameh Shoukry mit dem syrischen Außenminister Faisal Mekdad am Samstag in Kairo darum ging, “das syrische Volk bei der Wiederherstellung der Einheit (des Landes) und der Souveränität über sein gesamtes Territorium zu unterstützen“.

Letzten Endes sei Putins persönliche Diplomatie jedoch am besten in seinen Bemühungen um die Wiederherstellung der zerrütteten Beziehungen zwischen der Türkei und Syrien zu erkennen. Putin, so der Autor, sei der Ansicht, dass eine Annäherung zwischen Ankara und Damaskus nicht nur möglich, sondern für beide Länder sowie für den Frieden und die Sicherheit in der Levante zwingend notwendig ist.

Putin befürworte grundsätzlich die fortdauernde Relevanz des Adana-Abkommens von 1998 als Grundlage für eine wirksame Bewältigung der kurdischen Separatistenherausforderung, die den Spielraum Washingtons einschränke, und sogar dazu veranlassen könnte, seine Besetzung eines Drittels der syrischen Gebiete unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung aufzugeben.

Erdogan habe begriffen, dass Washington einen Hintergedanken verfolge, indem es sich mit den militanten kurdischen Gruppen in Nordsyrien verbünde, obwohl diese den grenzüberschreitenden Terrorismus gegen die Türkei fördern, und dass Ankara daher von einer Zusammenarbeit mit Damaskus nur profitieren kann. Mit Blick auf die Wahlen im Mai habe sich Erdogan idealerweise mit Präsident Assad treffen wollen, da er spürte, dass auch die türkische Innenpolitik eine Annäherung zwischen der Türkei und Syrien befürwortet.

Doch die türkische Besetzung syrischen Territoriums bleibe ein Hindernis. Russland bemühe sich nach Kräften, dieses Problem zu lösen. Es bestehe die Chance, dass bei den bevorstehenden vierseitigen Gesprächen zwischen den stellvertretenden Außenministern der Türkei, Russlands, Irans und Syriens Licht am Ende des Tunnels zu sehen sei. In diesem Fall hätte Putin einen historischen Durchbruch erzielt, und sein Besuch in der Türkei anlässlich der feierlichen Inbetriebnahme des KKW Akkuyu könnte zu einem entscheidenden Moment in der Geopolitik des östlichen Mittelmeerraums und der Schwarzmeerregion werden. Soweit die Sicht aus progressiver indischer Position.

Text: Auszug von Apolut.de

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