Ein Podcast von Clark Kent für Radio Qfm.network
Nein, der Bundesrat ist nicht mutig, er ist schlau.
Er braucht die Pandemie.
Ohne sie müsste er zurücktreten.
Und bis am 13. Juni braucht er auch das Volk noch ein bisschen.
Dann steht die Abstimmung über das Covid-19-Gesetz an, das ihm die Vollmachten
der Notverordnungen aus der «ausserordentlichen Lage» ad infinitum verlängert –
viele dringliche Bundesgesetze werden trotz Befristung mehrmals verlängert.
Der Bundesrat ist so schlau, dass er sich nicht einmal an die eigenen Vorgaben hält. Seine Richtwerte für das Pandemiemanagement sehen die nun bevorstehenden «Lockerungen» gar nicht vor.
Damit kann der Bundesrat nach Belieben, d.h. auch ohne Richtwerte, Zuckerbrote verteilen und die Peitsche zücken, je nach Stimmung im Land, die er über Meinungsforschung vermutlich sehr gut kennt. Und er kann jederzeit den Angstknopf drücken. Hunderte von Mutationen warten darauf, in die Schlagzeilen zu kommen.
Was die Verfassungsfreunde dieser cleveren Strategie entgegenzusetzen haben, werden wir morgen sehen, wenn sie ihre Kampagne vorstellen. Was immer sie vorschlagen, eines ist sicher:
Ohne Ihre Hilfe, liebe Leserinnen und Leser wird es nicht gehen.
Quelle: Corona-Transition.org
Bild: Freepik.com
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Auch haben wir “Medial” aufgerüstet und unsere erste Zeitung herausgegeben – unter www.qfm.network ist das erste “Querdenken Radio” in Betrieb genommen worden.
Noch in der Testphase mit 24 Stunden Musik am Tag werden in wenigen Wochen 15 Moderator’innen dem Sender Leben einhauchen.
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