Gestern am 15.08.2022 hat um 13:30 der Haftprüfungstermin im Gefängnis Stuttgart Stammheim stattgefunden.
Über die näheren Ereignisse ist vom Anwaltsteam um Michael Ballweg noch nicht viel bekannt geworden. Das Ergebnis ist auf jeden Fall eine weitere Verzögerung – juristisch wohl noch im Rahmen aber auch eher ungewöhnlich:
Der verhandelnde Richter hat noch keine Entscheidung über einen Verbleib oder eine Entlassung von Michael Ballweg in der Untersuchungshaft getroffen.
Solange bleibt Michael Ballweg allerding weiter in Haft.
Er – der Richter – hat nun 7 Tage Zeit seine Entscheidung zu fällen und dann auch offiziell bekannt zu geben.
Es ist aber zu uns durchgedrungen, dass sie Staatsanwaltschaft die Vorwürfe gegen Michael Ballweg drastisch reduziert hat, die Summen um die es bei der „Zweckentfremdung“ einer nicht „Zweck gebundenen Spende“ gehen soll würden massiv nach unten korrigiert.
Wie das Gericht und hier der Richter das „Betreiben der Staatsanwaltschaft“ sieht bleibt abzuwarten.
Wir können nur hoffen, dass die Offensichtlichkeit einen politisch motivierten Verfahrens der „Grünen Landesregierung und ihren abhängigen Staatsanwaltschaften“ hier vom Richter erkannt und dem „Treiben“ ein „Riegel“ vorgeschoben wird – der Riegel der, wenn er denn in die richtige Richtung geschoben wird – Michael Ballweg dann aus der Haft entlässt und diese – für unseren Erkenntnisstand – fadenscheinigen Beschuldigungen aus der Welt schafft.
Quelle: Ralf Ludwig
Bilder: Ralf Ludwig
Die PCR- Tests sind ungeeignet eine Infektion anzuzeigen!!
Auf den wissenschaftlich nicht relevanten Testergebnissen werden die politischen Entscheidungen
getroffen, sprich
Ausrufung der Pandemie
Verabschiedung von Pandemie – Terror und Parlamentsentmachtungsgesetzen
Impfzwang – direkt und direkt durch Drohungen, Verhetzung der Menschen gegen andere mittels Diskriminierungs – gesetzen und -maßnahmen
Vernichtung von Existenzen im privaten Bereich und im Mittelstand
dazu: Die Impfstoffe sind gesundheitsschädlich und die Verträge mit den Herstellern schließen deren Verantwortung im vollem Umfang aus.
Diese Regierung handelt bewusst und zielstrebig gegen das Volk unter Nutzung aller Machtmittel:
dazu gehören: Polizei, Armee, Bürokratie und die gleichgeschalteten Regierungsmedien
dazu: der bayerische Haupt- Pandemie – Terrorist Söder hat die Polizei bereits mit Panzerfahrzeugen, schweren Waffen und Handgranaten ausgerüstet
Diese Regierung hat jegliche Legitimation zur Ausübung von Regierungshandlungen bewusst verspielt und gehört umgehend entmachtet! Nur so kann noch größere Schaden vom Volk abgewendet werden!
Das alles ist nur möglich, da in den letzten Jahren zielstrebig an der Beseitigung, Unterlaufung, Zersplitterung, Korruption, Bestechung und Infiltration alle und alles was den Kapitalinteressen entgegensteht bzw. entgegenstehen könnte, kampfunfähig gemacht wurde.
Das gilt auch für die Gewerkschaften! Z.B. Der Chef der größten und aktivsten Gewerkschaft wurde in den Ruhestand delegiert – er wäre der richtige DGB – Vorsitzende und NO-Name an diese Stelle lanciert!
Man denke nur an die mächtige Einzelgewerkschaft, die IG Metall unter Steinkühler und schaue auf ihren heutigen, jämmerlichen Vorsitzenden, Freund der Konzern Hofmann, auf dessen Zustimmung zahllose Entlassungen gehen.
Die Aufzählung könnte endlos über die Regierung und sogenannte Linke Organisationen und Parteien und fast alle gesellschaftlichen Bereiche fortgesetzt werden! Man schaue sich nur das Marionetten Kabinett unter Scholz an:
Moralisch und charakterlich sowie fachlich ungeeignete Absolventen von „Davos“!
Heute wie immer gilt: „Der größte Feind des Volkes ist die Regierung“ (Stammt übrigens aus der „Großen Französischen Revolution“!)
Es gilt unser Grundgesetz, das Widerstand bei den Versuchen die Demokratie zu zerstören zur Pflicht der Bürger wird!
Auf die Dauer kann eine Demokratie nur bestehen wenn
die 1% Reichen- Schmarotzer ersatzlos enteignet werden
das kriminelle aber durch die Gesetze der Schmarotzer-Eliten gedeckte spekulative Finanzsystem abgeschafft wird!
Da das mit den jetzigen Regierung nicht möglich ist, muss diese entfernt werden und durch eine
wahre Volksvertretung ersetzt werden!
Das verlangt ein Volkswahlsystem, das sichert, dass nur Vertreter der Interessen des Volkes bestimmen!
Die Trennung der “Great- .Reset – Verbrecher” von dem ergaunerten Geld ist die Basis von Frieden und Zukunft der Menschheit!!.
Es wir d oft vom”Versagen” des Westens oder von der „Dummheit“ der Politiker gesprochen’ Der Westen hat bewußt und zielgerichtete diesen Zustand herbeigeführt und die Politiker betreiben bewußt Volksverdummung und Fake News ! Alles in der westlichen Politik ist ebenso Bestandteil der größten Verbrechens der Weltgeschichte des sog. “Greaat Reset” Die Ursache für die heutige Situation ist die Aggressionspolitik der USA, NATO, EU beders Deutschlands!! Und jetzt geben diese Verursacher an, dass nur Sanktionen gegen Rußland und Waffenlieferungen an die Faschisten in der Ukraine das Problem lösen würden!! Das Gegenteil ist der Fall!! Die alternativlose Voraussetzung für eine dauerhafte Lösung ist die Veränderung der Aggressionspolitik und eine ehrliche, gleichberechtigte Zusammenarbeit mit Rußland auf Augenhöhe!
:Es muss für uns klar sein: Die Ursache aller Verbrechen in der Welt ist der Kapitalismus und damit seine Trägerstaaten!!
Sie haben es geschafft, einen der Friedensgaranten scheinbar ins Unrecht zu setzen! Die dazu verwendeten Mittel und Aktionen müssen wir uns nicht aber den anderen erläutern!
Die Ursache für die heutige Situation ist die Aggressionspolitik der USA, NATO, EU und besonders Deutschlands!! Und jetzt geben diese Verursacher an, dass nur Sanktionen gegen Rußland das Problem lösen würden!! Das Gegenteil ist der Fall!! Die alternativlose Voraussetzung für eine dauerhafte Lösung ist die Veränderung der Aggressionspolitik und eine ehrliche, gleichberechtigte Zusammenarbeit mit Rußland auf Augenhöhe!
Die Sanktionen und die Friedensforderungen sind an die Brandstifter in der NATO und vor allem an die USA und ihren treuesten Sklaven „Deutschland zu richten.
Besonders kläglich ist die Reaktion der sogenannten „Linken“ im Bundestag! Sie entschuldigt sich für die “Fehleinschätzung“. Das ist die endgültigen Verabschiedung dieser Partei als m-l Partei !
Sie ist nach der inhaltlichen Zerstörung durch Kipping, Riexinger und Gysi nun endgültig eine lächerliche kapitalismus -freundliche Organisation ohne „Oppositionscharakter“!
Die verständlichen und für jeden Staat notwendigen Sicherheitsforderung an den Westen hätten ohne Probleme erfüllt werden können! Der Westen wollte das nicht und er verlängeert den Krieg durch Waffenlieferung. Im Schatten des Ukrainekonfliktes werden alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die Weltmachtansprüche der USA und der Nato durchzusetzen!
Wir werden von eine Marionetten- Verbrecher-Clique regiert, die mit dem Willen des Volkes nur so viel zu tun hat, dass sie ihn völlig zuwider handelt!!Nur ein Beispiel: Baerbock ist für Kriegsverlängerung und das Volk,- das bisher nicht gefragt wurde-taucht plötzlich in abgelesenen Reden auf!