17. Februar – Freedom Day in der Schweiz?

Ab Donnerstag fallen fast alle Einschränkungen. Noch bis Ende März gilt die Maskenpflicht im ÖV sowie in Heimen und Spitälern. Das Mandat mit der Taskforce wird gekündigt.

Der Bundesrat hat seine Zauberlehrlinge gefragt oder vielleicht auch nicht. Zum ersten Mal nach 24 Monaten eine vernunftbasierte und nachvollziehbare Entscheidung: Ab Donnerstag werden fast alle Corona-Massnahmen aufgehoben, wie der Bundesrat nach seiner Sitzung am Mittwoch entschieden hat.

Entwickle sich die epidemiologische Lage wie erwartet, trete die Covid-19-Verordnung besondere Lage mit dem 1. April 2022 ausser Kraft, kündigte der Bundesrat an.

• Der Bundesrat hebt fast alle Massnahmen auf.
• Beibehalten werden lediglich die Isolation positiv getesteter Personen sowie die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen.
• Ab 1. April soll laut Bundesrat eine Rückkehr in die Normalität erfolgen.

Die Schweiz sieht das Licht am Ende des Tunnels. Ab Donnerstag werden fast alle Corona-Massnahmen aufgehoben, wie der Bundesrat an seiner Sitzung am Mittwoch entschieden hat. Dafür habe sich die deutliche Mehrheit der Kantone im Grundsatz ausgesprochen.

1. Demnach fällt in Läden und in Innenbereichen von Restaurants sowie in öffentlich zugänglichen Einrichtungen, Betrieben und Veranstaltungen die Masken- und Zertifikationspflicht.
2. Die Homeoffice-Empfehlung wird aufgehoben, am Arbeitsplatz ist die Maske nicht mehr Pflicht.
3. In Einrichtungen und Betriebe wie Kinos, Theater und Innenbereiche von Restaurants sowie Veranstaltungen und Ausbildungsstätten kommen die Besucherinnen und Besucher ab Donnerstag wieder ohne Zertifikat.
4. Grossveranstaltungen unterliegen nicht mehr einer Bewilligungspflicht.
5. Auch fallen die Einschränkungen privater Treffen weg.
6. Für die Einreise in die Schweiz müssen zudem kein Impf-, Genesungs- oder negativer Test-Nachweis und kein ausgefülltes Einreiseformular mehr vorgelegt werden.

Was aus rechtlicher und demokratischer Sicht gefordert werden muss:

1. Aufarbeitung aller Massnahmen der letzten 24 Monate: Sinn und Unsinn und Zahlenchaos über Intensivbetten oder auch sonstige Spitalmeldungen im Zusammenhang mit Corona.
2. Untersuchung inwieweit sich die Politik für ihr Handeln haftbar gemacht hat.
3. Diskussion über den Rücktritt des Gesundheitsministers, um im Gesundheitswesen neu starten zu können.
4. Verankerung in der Schweizer Bundesverfassung, dass eine Impf-Pflicht nicht mit den Grundrechten vereinbar ist.

Quellen: NZZ.ch, Admin.ch
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